AG Jugendbeteiligung Altenburg

Stadtverwaltung Altenburg                                                    Altenburg, 27. März 2019

Büro des OBM/Stadtratsangelegenheiten                             01.03.02/JB

Protokoll der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe Jugendbeteiligung

Datum:            25. März 2019

Uhrzeit:           18.00 Uhr bis 19:50 Uhr

Ort:                  Rathaus, Großer Ratssaal, Markt 1, 04600 Altenburg

Anwesende:   

  • Balzer, Maximilian (RS Dietrich Bonhoeffer)
  • Fischer, Alexander (Kirchenjugend)
  • Haller, Saskia-Peggy (RS Dietrich Bonhoeffer)
  • Käßner, Emily (RS Gebrüder Reichenbach)
  • Kaps, Arthur (RS Gebrüder Reichenbach)
  • Kühn, Paul (Friedrichgymnasium)
  • Neinert, Marius (Christliches Spalatin-Gymnasium)
  • Neumann, André (Oberbürgermeister)
  • Neumann, Desirée (FöZ Erich Kästner)
  • Pengel, Catrin (Jugendforum Altenburger Land)
  • Pilz, Maximilian (RS Gebrüder Reichenbach)
  • Pleuse, Moritz (Jugendforum Altenburger Land)
  • Thomas, Felix (Lerchenberggymnasium)
  • Voos, Florian (Kreissportjugend)
  • Voos, Janek (Jugendforum Altenburger Land)
  • Waldheim, Maximilian (Lerchenberggymnasium)
  • Wildenhues, Jimmy (TGS Erich Mäder)
  • sowie verschiedene Gäste

Herr Neumann begrüßt die AG-Mitglieder zur konstituierenden Sitzung der AG Jugendbeteiligung. Nach ein paar einführenden Worten verweist Herr Neumann auf die im Vorfeld als Vorschlag übergebene Tagesordnung und fragt nach Änderungswünschen, die nicht geäußert werden. In der folgenden Abstimmung durch Handzeichen votieren die Mitglieder der AG einstimmig für die Tagesordnung.

Herr Neumann schlägt vor, für die Sitzung ein Tagungspräsidium zu wählen. Auf eine kurze Nachfrage in das Auditorium besteht der Wunsch, dass Herr Neumann die Sitzungsleitung beibehält. Er wird einstimmig zum Sitzungsleiter bestimmt. In das Tagungspräsidium bittet Herr Neumann ein weiteres AG-Mitglied. Nach einer kurzen Diskussion wird Herr Pleuse vorgeschlagen, der ebenfalls einstimmig in das Tagungspräsidium berufen wird.

Herr Neumann bittet sodann zunächst zu einem Gruppenfoto. Nach dem Foto stellen sich alle erschienenen Mitglieder der AG kurz persönlich vor.

Sodann fragt Herr Neumann, ob innerhalb der AG die Notwendigkeit einer Geschäftsordnung gesehen wird und welche Regelungsinhalte diese haben soll. Herr Pleuse bejaht die Frage, andere Meinungen zu dieser Frage werden nicht geäußert. Herr Neumann bietet der AG die Unterstützung der Verwaltung bei der Erstellung der Geschäftsordnung an. Sie soll bis zur nächsten Sitzung vorbereitet und dann zur Abstimmung gestellt werden.

Herr Neumann fragt des Weiteren nach den Vorstellungen der AG-Mitglieder zur künftigen Struktur der AG, insbesondere der AG-Leitung. Möglichkeiten wären ein einzelner AG-Leiter, ein Leitungsgremium oder wechselnde Verantwortlichkeiten. Herr Pleuse votiert für ein Vorsitzenden-Stellvertreter-Modell oder ein Präsidium als Leitungsgremium. Innerhalb der AG sowie von den anwesenden Gästen werden verschiedene Lösungsmöglichkeiten diskutiert, die nachfolgend zusammenfassend dargestellt sind:

  • Verzicht auf Bezeichnungen wie „Vorsitzender“, Nutzung von „weicheren“ Bezeichnungen wie „Vertreter“ oder „Repräsentant“;
  • themenbezogene Verantwortliche (Projektverantwortliche);
  • Sprecher-Stellvertreter-Modell.

Nach einer eingehenden Diskussion kristallisiert sich ein dreiköpfiges Präsidium mit wechselnden Aufgaben heraus. Neben der Funktion des Sitzungsleiters und des Stellvertreters soll auch die Funktion des Protokollanten aus dem Präsidium heraus übernommen werden. Es entsteht eine Diskussion zur Frage des Protokollanten, die in einer Abstimmung über drei vorgeschlagene Varianten mündet. Vorgeschlagen wurde, dass der Protokollant zusätzlich zum Präsidium gewählt, aus den Reihen der AG in wechselnder Besetzung gestellt oder die Funktion aus dem Präsidium heraus übernommen wird.

Für die gesonderte Berufung eines Protokollanten stimmt 1 Mitglied, für die wechselnde Wahrnehmung der Aufgabe durch AG-Mitglieder 2 Mitglieder. Für die Übernahme der Aufgabe durch eine Person des Präsidiums stimmen 14 Mitglieder. Damit wird ein Vertreter des Präsidiums jeweils die Aufgabe des Protokollanten übernehmen. Die Schriftführung für das Protokoll der konstituierenden Sitzung der AG übernimmt die Stadtverwaltung Altenburg.

Zur grundsätzlichen Besetzung des Präsidiums sollen nach einer Diskussion die drei zu besetzenden Positionen des Präsidiums von den drei in der AG vertretenen Jugendgruppen (Schulsprecher, Vereine, Kirchen) gestellt werden.

Herr Neumann fragt nach Kandidaturen für den Bereich der Schulsprecher. Kandidaturen werden angezeigt von Marius Neinert (Christliches Spalatin-Gymnasium), Felix Thomas (Lerchenberggymnasium) sowie Jimmy Wildenhues (TGS Erich Mäder).

Herr Neumann fragt sodann nach Kandidaturen für den Bereich der Vereine. Eine Kandidatur wird angezeigt von Moritz Pleuse (Jugendforum Altenburger Land). Der bislang einzig weitere Vereinsvertreter Florian Voos (Kreissportjugend) teilt mit, dass mittelfristiges Ziel der Kreissportjugend sei, Vereinsvertreter in die AG zu entsenden und als Dachverband nicht selbst weiter vertreten zu sein, um die direkte Anbindung an die Vereine zu gewährleisten.

Schließlich fragt Herr Neumann noch nach Kandidaturen für den Bereich der Kirchen. Da es für die Kirchen bislang nur einen Vertreter in der AG gibt und sich Maximilian Fischer zu einer Mitwirkung bereit erklärt, gibt es auch hier nur einen Einzelbewerber.

Herr Neumann schlägt vor, für den Wahlgang mit mehreren Bewerbern einen Stimmzettel vorbereiten zu lassen und deshalb diesen Wahlgang zunächst zurückzustellen. Nach einem kurzen Austausch in der AG besteht Einigkeit darüber, die Positionen, für die es lediglich einen Einzelbewerber gibt, offen per Akklamation zu wählen.

Herr Neumann ruft zur Wahl des Vertreters der Kirchen im Präsidium der AG auf. In der folgenden offenen Abstimmung entfallen auf den Kandidaten Alexander Fischer 16 Ja- und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung. Gewählt ist der Kandidat Alexander Fischer. Er nimmt die Wahl an.

Herr Neumann ruft zur Wahl des Vertreters der Vereine im Präsidium der AG auf. In der folgenden offenen Abstimmung entfallen auf den Kandidaten Moritz Pleuse 16 Ja- und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung. Gewählt ist der Kandidat Moritz Pleuse. Er nimmt die Wahl an.

Herr Neumann ruft zur Wahl des Vertreters der Schulsprecher im Präsidium der AG auf. Zunächst wird der vorbereitete Stimmzettel erläutert. Auf ihm finden sich die Namen der drei Bewerber in alphabetischer Reihenfolge. Hinter jedem der Kandidaten findet sich ein Feld für das Wahlkreuz, welches ausschließlich auf „Ja“ abgegeben wird. Mehrere Kreuze oder abweichend von dem Feld für das Wahlkreuz gekennzeichnete Stimmabgaben wären ungültig. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen auf sich vereint.

Herr Neumann ruft entsprechend der für die konstituierende Sitzung der AG geführten Anwesenheitsliste die einzelnen Wahlberechtigten auf, die ihre Stimmabgabe geheim abgeben und den gefalteten Stimmzettel in eine bereitgestellte Wahlurne werfen.

Nachdem Herr Neumann alle Wahlberechtigten aufgerufen hat, alle Stimmabgaben getätigt sind und keine versäumte Stimmabgabe reklamiert ist, tritt eine dreiköpfige Zählkommission aus Dienstkräften der Stadtverwaltung Altenburg zur Auszählung zusammen. Nach präsentierter leerer Wahlurne und erfolgter Auszählung gibt Herr Neumann das Wahlergebnis bekannt:

            abgegebene Stimmen:                      17

            davon gültige Stimmen:                     16

            davon ungültige Stimmen:                   1

Auf den Kandidaten Marius Neinert entfielen 8 Stimmen, auf den Kandidaten Felix Thomas entfielen 5 Stimmen und auf den Kandidaten Jimmy Wildenhues entfielen 3 Stimmen. Gewählt ist der Kandidat Marius Neinert. Er nimmt die Wahl an.

Herr Neumann bedankt sich bei allen für die Bereitschaft zur Mitwirkung und hofft, dass auch die unterlegenen Kandidaten eine gute Einbindung in die Arbeit der AG finden.

Aus der AG heraus besteht der Wunsch, zusätzlich zum Präsidium eine Sprecherin bzw. einen Sprecher zu bestimmen. Nach Vorschlag von Herrn Pleuse sollen Sprecher und Präsidium gleichberechtigte Organe der AG sein und der stellvertretende Sprecher aus dem Präsidium gestellt werden bzw. soll das Präsidium als Stellvertreter fungieren. Darüber hinaus sei es notwendig, dass sich Präsidium und Sprecher stets abstimmen.

Aus dem Bereich der Gäste wird der Vorschlag unterbreitet, dass das Präsidium für die interne Organisation der AG verantwortlich zeichnen solle, während der Sprecher die externe Vertretung der AG sein könne. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung in der AG.

Herr Neumann fragt nach Kandidaturen für die Funktion des Sprechers. Kandidaturen werden angezeigt von Catrin Pengel (Jugendforum Altenburger Land) und Maximilian Pilz (RS Gebrüder Reichenbach). Nach einer kurzen Unterbrechung der Sitzung zur Herstellung der Stimmzettel erfolgt der Wahlgang.

Herr Neumann ruft zur Wahl des Sprechers der AG auf. Zunächst wird der vorbereitete Stimmzettel erläutert. Auf ihm finden sich die Namen der zwei Bewerber in alphabetischer Reihenfolge. Hinter jedem der Kandidaten findet sich ein Feld für das Wahlkreuz, welches ausschließlich auf „Ja“ abgegeben wird. Mehrere Kreuze oder abweichend von dem Feld für das Wahlkreuz gekennzeichnete Stimmabgaben wären ungültig. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen auf sich vereint.

Herr Neumann ruft entsprechend der für die konstituierende Sitzung der AG geführten Anwesenheitsliste die einzelnen Wahlberechtigten auf, die ihre Stimmabgabe geheim abgeben und den gefalteten Stimmzettel in eine bereitgestellte Wahlurne werfen.

Nachdem Herr Neumann alle Wahlberechtigten aufgerufen hat, alle Stimmabgaben getätigt sind und keine versäumte Stimmabgabe reklamiert ist, tritt eine dreiköpfige Zählkommission aus Dienstkräften der Stadtverwaltung Altenburg zur Auszählung zusammen. Nach präsentierter leerer Wahlurne und erfolgter Auszählung gibt Herr Neumann das Wahlergebnis bekannt:

            abgegebene Stimmen:                      17

            davon gültige Stimmen:                     16

            davon ungültige Stimmen:                   1

Auf die Kandidatin Catrin Pengel entfielen 12 Stimmen, auf den Kandidaten Maximilien Pilz entfielen 4 Stimmen. Gewählt ist die Kandidatin Catrin Pengel. Sie nimmt die Wahl an.

Es wird der Vorschlag unterbreitet, dass der stellvertretende Sprecher der AG nicht – wie zuvor diskutiert – aus den Reihen des Präsidiums stammen soll, sondern der unterlegene Kandidat des Wahlgangs diese Funktion ausüben soll. Dies findet allgemeine Zustimmung. Maximilian Pilz ist stellvertretender Sprecher der AG.

Herr Neumann bittet die AG-Mitglieder, sich Gedanken zur Geschäftsordnung für die AG zu machen. Er empfiehlt, dass dort die Aufgaben und die Grundsätze der Zusammenarbeit der AG sowie der einzelnen Organe geregelt werden. Ebenfalls bittet er die AG-Mitglieder, sich Gedanken zu den konkreten Zielstellungen der AG zu machen.

Vor dem Schluss der Sitzung fragt Herr Neumann nach den Präferenzen der AG-Mitglieder hinsichtlich des Sitzungsturnus. Als Vorschläge werden aus den Reihen der AG ein monatlicher Sitzungsturnus sowie sein Treffen aller sechs Wochen unterbreitet. In der offenen Abstimmung entscheiden sich 13 AG-Mitglieder für den monatlichen Sitzungsturnus, 4 votieren für einen sechswöchigen. Die AG einigt sich darauf, die Termine grundsätzlich am zweiten Montag eines Monats, jeweils 17.30 Uhr, durchzuführen.

Herr Neumann bittet um die Verabredung des nächsten Termins, der am Ende jeder Sitzung konkret festgelegt werden sollte. Nach einer kurzen Diskussion wird ein neuer Sitzungstermin gefunden:

Die nächste AG-Sitzung findet am

Montag, 8. April 2019,

17.30 Uhr,

Rathaus, Sitzungsraum (Raum 1.10),

Markt 1, 04600 Altenburg,

statt.

Herr Neumann bedankt sich für die Aufmerksamkeit und schließt die Sitzung.

Hinweis:

Alle in diesem Protokoll genutzten personenbezogenen Bezeichnungen gelten sowohl in der weiblichen und der männlichen Sprachform.

F.d.R.d.A.

Repkewitz

Büroleiter

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